REPRÄSENTATIVE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND

Posted on by Familienlandsitze.

Bei den Bundestagswahlen 2013 lag der Anteil der Nichtwähler bei 28,5%. 15,9% der abgegebenen Stimmen ging an Parteien die unter der 5% Hürde blieben und spielten deshalb keine Rolle. Diese Parteien zogen erst gar nicht in den Bundestag ein. Also hatten nur 55,6% der Bevölkerung einen Einfluss auf die Verteilung der Sitze im Bundestag. Außerdem waren für die 79,8% der Sitze im Bundestag, welche sich SPD/CDU teilten, die Stimmen von nur 36,5% der Bevölkerung nötig. Das heißt 63,5% der Menschen haben keine der großen Parteien gewählt die nun gemeinsam die absolute Mehrheit für 4 Jahre besaßen.

Bundestag
Photo by Jesús Antonio Vizcaíno Jiménez / CC BY

Wer ist im größten Anteil der Bevölkerung?

Nun kommt hinzu dass Menschen die zum Beispiel nur in Folge von Wahlaufrufen und um zu vermeiden dass "Rechts eine Stimme mehr erhält" Wählen gegangen sind, dazu neigen werden eine der beiden großen Parteien zu wählen. Die Vermutung liegt nahe, es könnte sich bei den Wählern der beiden größten Parteien, um Menschen handeln die noch keine differenzierte politische Meinung gebildet haben. Dies hat nämlich in oft zur Folge, dass man sich in eine von vielen dem Mainstream kritisch gegenüberstehenden Strömungen einfindet. Es handelt sich also um den großen Anteil der Bevölkerung, der den Mainstream Medien noch glauben schenkt. Es sind definitiv auch die politisch Uninteressierten, welche einfach das selbe wählen wie ihr Umfeld oder ihre politische Meinungsbildung auf eine handvoll Floskeln aus Fernsehen/Zeitungen aufbauen.

Die Lösungsvorschläge des informierten Anteils variieren

Nehmen wir mal an dass es sich bei den Wählern von kleinen Parteien tendenziell um Menschen handelt die politisch unzufrieden sind und die sich durch die Beschäftigung mit politischen Themen auf Grund von unterschiedlichsten Wertvorstellungen und Hintergründen in verschiedene Lager aufteilen. Diese diversifizierten Strömungen streiten über unterschiedliche Symptome wie die Flüchtlingskrise, den angeblichen Verlust der nationalen Identität, Rüstungsausgaben, Höhe der Steuern, Höhe von Sozialleistungen, liberalere Gesetzgebungen oder zu wenig Arbeitsplätze. Worauf sich jedoch alle einigen können sollten, sind Dinge wie weniger Überwachung, eine unabhängige Presse, mehr Transparenz in der Politik, ein besseres Bildungssystem, faire Löhne vor allem in sozialen Berufen wie der Altenpflege und eine zukunftssicher agierende Industrie. Das sich nicht einmal dieser Konsens in der Politik niederschlägt sagt schon alles.

Politische Bewegungen haben es schwer

Egal ob Occupy Wallstreet, die Piratenpartei oder die Friedensmahnwachen. Bewegungen die sich auf große Gemeinsamkeiten in den Zielsetzungen von alternativen politischen Strömungen fokussieren, werden von Mainstream Medien oft unsachlich kritisiert und verlaufen daher im Sand. Gleichzeitig werden politische Zusammenhänge simplifiziert und mit starkem Einfluss des Establishment (auch aus den USA) Lösungen propagiert, die die Machtverteilung nicht in Frage stellen. Eine Diskussion um Themen wie 9/11 wird darüber hinaus durch ausufernde Political Correctness unmöglich gemacht.

Diskussion bezieht sich selten auf grundlegende Ursachen

Kritik am Geldsystem, der Vermögensverteilung, Nahrungsmittelspekulation, Bankenrettungen, Ressourcenverschwendung Welthunger oder das Ausbleiben von Kapitalertragssteuern, wird oft mit Schubladendenken und Begriffen wie Sozialist, Kommunist, Gleichmacher, Weltverbesserer oder Gutmensch aus einer ernsthaften Diskussion ausgeschlossen. Wer gegen drohende militärische Konflikte oder für den Frieden protestiert, ist Verschwörungstheoretiker, Putinversteher, oder einfach nur ein Nazi.

Die Vermutung drängt sich auf, dass die größten Parteien jene sind, die den Anteil der Bevölkerung ansprechen welcher am wenigsten Zeit in politische Bildung investiert und am wenigsten diversifizierte Meinung besitzt. Der durchschnittliche Bürger hat 2015 immer noch 3 Stunden am Tag Fern gesehen und 27 Minuten mit dem Smartphone/PC verbracht. Das heißt politische Bildung muss in diesem Zeitfenster zusammen mit Unterhaltung, Social Media, Videospielen usw. konkurrieren. Lediglich 87% aller Haushalte haben überhaupt einen Internetanschluss.

Es ist an der Zeit die Hoffnung für Veränderungen im Rahmen der repräsentativen Demokratie vorerst aufzugeben und selbst die Veränderung zu sein die man in der Welt sehen möchte. Den Einfluss den jeder durch Selbstermächtigung erreichen kann, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

WIE WIR DAS SYSTEM VERÄNDERN KÖNNEN

Kommentare

  • Alexander

    Danke für diesen Beitrag. Zu folgendem Satz möchte ich etwas anmerken: "Bewegungen, die sich auf große Gemeinsamkeiten in den Zielsetzungen von alternativen politischen Strömungen fokussieren, werden von Mainstream-Medien oft unsachlich kritisiert und verlaufen daher im Sand." Meiner Erfahrung nach wachsen viele Bewegungen mit der Aufmerksamkeit durch die Medien rasant. Verschwinden tuen sie oft dann, wenn die Medien die Aufmerksamkeit wegnehmen. Viele Leute sind einfach fremdgesteuert, ich meine, sie halten immer das für wichtig, was aus allen Kanälen geblasen wird. Verleumdung ist nicht unbedingt die Ursache für den Untergang einer Bewegung.

  • Lukas

    Danke für deinen Kommentar, du hast damit vollkommen Recht! Jedoch ist das Ziel dieser Bewegungen ja oft genau die Menschen abzuholen die sich solidarisieren würden, aber NOCH fremdgesteuert sind. Mein Eindruck ist sehr viele Menschen teilen die Ideale dieser Bewegungen aber entwickeln Berührungsängste durch negative Berichterstattung, die viel zu oft astreine Verleumdung ist. Entzug von Aufmerksamkeit ist aber natürlich auch nicht viel besser. Objektive Berichterstattung bräuchte es, findet man aber kaum in den von Politikern durchsetzten öffentlich rechtlichen oder profitorientierten Privaten. Die zunehmende Professionalisierung und das Wachstum der alternativen Medienlandschaft ist im Grunde die letzte Hoffnung darauf neue Ideen zu verbreiten/Bewusstsein zu schaffen.

  • Schlüter

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